SPD-Minister wollen Koalition nicht scheitern lassen

GDN - Im Streit um die Personalie Hans-Georg Maaßen betonen die SPD-Minister im Bundeskabinett, dass die "Sacharbeit der Koalition wieder in den Mittelpunkt" gerückt werden solle. Wie die "Bild-Zeitung" (Freitag) berichtet, antworteten fünf der sechs sozialdemokratischen Minister fast wortgleich auf die Frage, ob man der Personalie Maaßen im Kabinett widersprechen würde.

Vizekanzler Olaf Scholz sagte zu "Bild": "Die SPD-Vorsitzende hat am Mittwochabend dem Heute-Journal erläutert, weshalb man die Koalition nicht an einer solchen Personalfrage scheitern lassen wird. Wichtig ist, dass jetzt die Sacharbeit der Koalition wieder in den Mittelpunkt rückt." Identisch antworteten Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Außenminister Heiko Maas. Arbeitsminister Hubertus Heil ergänzte mit Blick auf die Entscheidung von Innenminister Horst Seehofer: "Jede Ministerin, jeder Minister hat das Recht, sein engstes Arbeitsumfeld eigenständig zu organisieren." Der bisherige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll seine bisherige Stelle verlassen und als Staatssekretär ins CSU-geführte Innenministerium wechseln. Die von SPD-Chefin Andrea Nahles mitgetragene Entscheidung sorgte innerhalb der SPD für große Diskussionen.