Bericht: Kein Koalitionsausschuss am Mittwoch

GDN - Entgegen anders lautender Berichte soll am Mittwoch offenbar keine Sitzung des Koalitionsausschusses stattfinden. Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise.

Man habe vereinbart, das nächste Treffen erst im Januar abzuhalten, als Start in das neue Jahr, hieß es. Das wäre dann auch der erste Koalitionsausschuss mit Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Chefin. Ob der Termin vor oder nach dem CSU-Parteitag am 19. Januar stattfinde, also noch mit Horst Seehofer oder ohne ihn, sei noch offen. Der Termin am kommenden Mittwoch sei immer nur als Reservetermin in den Kalendern geblockt, aber noch nicht konkret geplant gewesen. Beim strittigen Thema Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche warte man ab, ob die eingesetzte Runde aus fünf Ministern einen Kompromiss finde. Ein Vorschlag werde in dieser Woche erwartet, hieß es aus einer anderen Quelle in der Koalition, wie die Zeitung weiter berichtet.