Weil begrüßt Hartz-IV-Beschluss der SPD-Spitze

GDN - Niedersachsens SPD-Landeschef Stephan Weil hat den Beschluss der Parteispitze zur Abkehr von Hartz IV begrüßt. Mit dem einstimmigen Votum sei ein wichtiges Signal für die SPD verbunden, sagte Weil der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Nach anderthalb Jahrzehnten der Diskussion pro und contra Hartz IV schaue man ab jetzt gemeinsam nach vorne. "Und zwar nicht im Sinne eines faulen Kompromisses, sondern mit Blick auf die Themen, die heute unter zum Teil deutlich anderen Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt anstehen. Das wird in der ganzen SPD gut ankommen, da bin ich sicher", sagte Weil. Der niedersächsische Ministerpräsident sieht in dem Beschluss "mindestens eine echte Bereicherung" für die anstehenden Wahlkämpfe. Das Profil der SPD müsse "immer mit einem großen `S` verbunden" sein, forderte Weil. "Das neue Sozialstaatskonzept hilft dabei sehr, ist aber natürlich auch kein Allheilmittel", schränkte er ein. Durch den Beschluss sieht Weil auch die Bundesparteichefin gestärkt. "Die SPD ist bekanntlich in einer schwierigen Lage und da schauen natürlich alle auf die Spitze. Deswegen ist es ausdrücklich auch das Verdienst von Andrea Nahles, wenn unter diesen Umständen ein wichtiger Schritt nach vorne gelingt", sagte Weil. Genau dies sei auf der Klausurtagung geschehen.